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Wertersatz bei Widerruf eines Online-Partnervermittlungsvertrags | Recht | Haufe
wird diese Entscheidung grundsätzlich freuen, auch wenn es im konkreten Fall nicht viel gebracht hat. Es ging um die Frage, ob bei einem Widerruf des Online-Partnervermittlungsvertrags vom Kunden eine anteilige Vergütung zu zahlen ist. Bei der klassischen Heiratsvermittlung entsteht kein einklagbarer Vergütungsanspruch.
Partnervermittlung ist ein lukrativer, partnervermittlung einklagbar, vielseitiger Markt und generiert entsprechend Rechtsprechung zu Vertragproblemen. Bereits am Tag nach der Online-Anmeldung partnervermittlung einklagbar einer bekannten Partnervermittlung reute die Kundin der Vertragsschluss.
Da alles digital zustande kam, lag ein Fernabsatzvertrag mit Widerrufsrecht vor. Von dem machte die Frau Gebrauch. Zusammen mit der Anmeldung für eine monatige Premiummitgliedschaft, die ,68 EUR kostet, hatte die Neukundin den Online-Partnervermittler dazu aufgefordert, partnervermittlung einklagbar, sofort mit der Ausführung der Leistungen zu beginnen. So erhielt sie denn auch umgehend ein automatisch erstelltes Persönlichkeitsgutachten, partnervermittlung einklagbar, Partnervorschläge und vollumfänglichen Zugang zur Webseite, partnervermittlung einklagbar.
Die Partnervermittlung stellte mit Bestätigung des Widerrufs eine Rechnung über ,26 EUR für erbrachte Leistungen aus. Die Kundin für einen Tag wollte diesen Betrag nicht zahlen.
Sie berief sich darauf, dass bei einer Heiratsvermittlung keine Vergütungsverpflichtung begründet wird. Der Streit ging durch die Instanzen bis er nun vom BGH entschieden wurde.
Hintergrund der gesetzlichen Regelung, dass bei einer Heiratsvermittlung weder auf Vergütung geklagt noch hierfür gezahlte Beträge zurückgefordert werden können § BGB ist, dass die Intimsphäre der Kunden zu sehr partnervermittlung einklagbar würde.
Gleiches gilt für Eheanbahnungs- und Partnerschaftsanbahnungsverträge. Wegen der automatisierten Prozesse und der Eigenentscheidungen des Kunden bei einer Online-Partnervermittlung sieht der BGH die Intimsphäre in Vergütungsprozessen nicht betroffen.
Die Hauptleistung besteht vor allem darin Zugang zur Plattform zu gewähren; danach hängt alles v. von der Eigeninitiative ab.
Ebenso wenig übernimmt der Plattform-Betreiber eine Richtigkeits- oder Qualitätsgewähr. Die Ergebnisse beruhen auf den eigenen Datenangaben der Kunden und werden voll automatisiert auf Basis von Logarithmen partnervermittlung einklagbar. Als Folge des Widerrufs und der Nichtanwendbarkeit des § BGB war von der Eintags-Kundin Wertersatz für die teilweise erbrachten Leistungen zu zahlen § Abs.
Damit hat die Online-Partnervermittlung dem Grunde nach Recht bekommen, aber nicht die verlangten ,26 EUR. Wertersatz ist nämlich nur zeitanteilig zu zahlen. Das hatte der BGH in einem ähnlichen Fall schon Anfang Mai unter Berufung auf die EuGH-Rechtsprechung entschieden BGH, Urteil v. Der eine Tag Mitgliedschaft schlug nur mit 1,46 EUR zu Buche. Zur Zahlung dieses Peanut-Betrages wurde die Klägerin in letzter Instanz verurteilt.
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Die Tricks mit Brot und Kuchen - Die Tricks... SWR
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